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02.05.24 11:49 Uhr Alter: 47 Tage
Entscheidung wurde vertagt
Von: Marc Hosinner, HZ
Der Gemeinderat hat den Beschluss zur Variante, wie der Unfallschwerpunkt beseitigt werden kann, auf die nächste Sitzung verschoben. Zunächst soll ein Vor-Ort-Termin erfolgen.

Darüber wird später gesprochen: Mit diesen Worten vertröstete Oberbürgermeister Dieter Henle Bürgerinnen und Bürger, die in der Runde zu Beginn der Gemeinderatssitzung Fragen zur Beseitigung des Bahnübergangs. Richtung Hermaringen stellten.

Gesprochen wurde dann, als die vorangegangenen Tagesordnungspunkte abgearbeitet waren, schon. Aber nicht wirklich inhaltlich. Das wird wohl zu einem späteren Zeitpunkt erfolgen, wenn sich die Stadträtinnen und Stadträte vor Ort ein Bild gemacht haben.

Im Tagesordnungspunkt wäre es darum gegangen, sich für eine Variante zu entscheiden, durch die der Bahnübergang, der als Unfallschwerpunkt gilt, beseitigt werden kann.

Drei Möglichkeiten.

Drei Möglichkeiten wurden bereits 2017 festgelegt: ein Tunnel, eine Brücke oder ein Neubau der Landesstraße, parallel zur Bahnlinie auf 2,2 Kilometern Länge.

Herr des Verfahrens ist seit einigen Jahren nicht mehr die Stadt Giengen, sondern das Regierungspräsidium in Stuttgart. Die Behörde hat die drei Varianten einer Prüfung unterzogen und Variante drei aufgrund von nicht überwindbaren artenschutzrechtlichen Bedenken verworfen. Heißt: bleiben ein Tunnel oder eine Brücke. Um weiter planen zu können, wurden die Stadt Giengen und die Gemeinde Hermaringen vom Regierungspräsidium gebeten, sich auf eine der beiden Varianten zu einigen, da die Gemarkungsflächen beider Kommunen betroffen sind.

Beide Kommunen und Räte wurden in einer nichtöffentlichen Sitzung informiert. Für die öffentliche Sitzung des Giengener Gemeinderats schlug die Verwaltung die Tunnel-Variante vor, da die Brücken-Lösung einen großflächigen und stark sichtbaren Eingriff auf Hermaringer Gemarkung bedeute und somit eine größere Einschränkung für die bestehende Wohnsiedlung mit sich bringe.

In der Sitzungsvorlage hieß es zudem: „Ein zukünftiger Anschluss der Stadtrandstraße ist bei dieser Variante ebenfalls gegeben.“ Heißt: Die Anbindung des Rieds sei möglich. Beschlossen wurde jedoch nichts, was initial mit einem Antrag der CDU-Wählerblockfraktion zusammenhing: Deren Vorsitzende Elisabeth Diemer-Bosch wollte, dass die Beschlussfassung auf die Mai-Sitzung verschoben wird. Ihre Fraktion forderte vom Regierungspräsidium größere und bessere Pläne, wie der Bahnübergang beseitigt werden kann. Zudem sei nicht klar, wie die Anbindung an die Stadtrandstraße aussehen soll.

Keine Pläne für Riedanbindung

Bürgermeister Alexander Fuchs entgegnete, es gebe noch keine konkreten Pläne für den Anschluss. Auch bis Mai sei das nicht zu machen. Von Diemer-Bosch kam daraufhin der Vorschlag, sich das gemeinsam vor Ort anzuschauen. Dem pflichtete auch die SPD-Fraktionsvorsitzende Gaby Streicher bei. Die Thematik stelle einen sinnvollen Fall für einen Vor-Ort-Termin dar. Der wird, nachdem der Antrag angenommen wurde, vermutlich am 16. Mai stattfinden.

Stadtrandstraße: mehrere Anbindungen

Was seit Jahrzehnten als Stadtrandstraße diskutiert wird, soll in mehreren Abschnitten realisiert werden. Auch die Zuständigkeiten sind unterschiedlich. Während bei der Beseitigung des Bahnübergangs das Regierungspräsidium den Hut aufhat, führt die Stadt bei der Ostanbindung des Rieds Regie. Die Anbindung von Osten sieht einen Abzweig von der Landesstraße auf Höhe Memminger Wanne vor. Von dort geht es ins Gewerbegebiet, in einem weiteren Schritt um einen Anschluss an die Variante, mit der der Bahnübergang wegfällt.

Schwer verständlich

Fürwahr: die Pläne des Regierungspräsidiums zur Beseitigung des Bahnübergangs mit den unterschiedlichen Varianten könnten besser sein. Auch kommt es, da schon Jahre ins Land gezogen sind, beim Thema, auf einen weiteren Monat mehr auch nicht an.

Aber: die Entscheidung, welche Variante dem Regierungspräsidium aus Sicht des Giengener Gremiums als bestmögliche erscheint, zu vertagen, ist nicht nachvollziehbar.

Nüchtern betrachtet kommt, wenn man will, dass der dortige Unfallschwerpunkt beseitigt wird, nur eine Tunnel-Lösung infrage. Denn die Brücken-Variante wäre eine noch größere Einschränkung für die Anwohner auf Hermaringer Gemarkung.

Daran wird auch kein Vor-Ort-Termin etwas ändern. Zumal der längst hätte stattfinden können. Die Varianten, die an dieser für den Verkehr etwas heiklen Stelle denkbar sind, gibt es bekanntlich nicht erst seit gestern.

Obendrein war die Verschiebung nicht wirklich bürgerfreundlich. Zumindest für diejenigen nicht, die eigens wegen dieses Tagesordnungspunktes zur Sitzung ins Rathaus gekommen waren und auch zu Beginn Fragen gestellt hatten, war dieses Vorgehen sicherlich unbefriedigend.