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19.11.18 23:37 Uhr Alter: 22 Tage
Gespräch zur Brenzbahn mit Verkehrsminister Hermann Roderich Kiesewetter wirbt für den zweigleisigen Ausbau und eine rasche Elektrifizierung
Von: PM Roderich Kiesewetter
Nach der Vorstellung der Elektrifizierungskonzeption für das Schienennetz in Baden-Württemberg hatte sich der direkt gewählte Wahlkreisabgeordnete Roderich Kiesewetter im Mai mit einem Schreiben an Landesverkehrsminister Winfried Hermann gewandt. In dem Schreiben bat er um Prüfung, ob die Elektrifizierung der Brenzbahn in die Gruppe 2 der Konzeption aufgenommen und damit hochgestuft werden könne, ohne dass es zu weiteren Verzögerungen des zur Taktverbesserung notwendigen zweigleisigen Ausbaus der Brenzbahn käme. „Sofern dies möglich ist, bitte ich Sie um diese Aufnahme.“, so Kiesewetter in dem Schreiben.

Kiesewetter hatte darin betont, dass es für die Weiterentwicklung der Brenzbahn immer am Wichtigsten war und ist kurzfristig einen teilweise zweigleisigen Ausbau zu ermöglichen, um eine Taktverdichtung auf der Brenzbahn zu erreichen. „So könnten wesentliche Verbesserungen erreicht und weiteres Fahrgastpotential erschlossen werden.

Der teilweise zweigleisige Ausbau der Brenzbahn muss deshalb weiterhin erste Priorität bleiben. Der bisher zweistündige Interregio-Express (IRE) könnte mit zusätzlichen Halten stündlich verkehren. Der Regionalexpress (RE) könnte trotz systematischer Bedienung aller Stationen und zusätzlichen Halten beschleunigt werden. Die bisherigen Wartezeiten auf der Strecke ließen sich durch den Ausbau minimieren. Ein durchgängiger klarer Takt mit gleichen Abfahrtsminuten wäre damit gegeben. Des Weiteren bestünde die Möglichkeit einer Beschleunigung und Verlängerung der Regionalbahn (RB) bis Sontheim.“, argumentierte Kiesewetter und weiter: „Bereits in der „Sontheimer Erklärung“ wurde als mittelfristiges Ziel die Elektrifizierung der Brenzbahn angegeben. Dieses Ziel ist nach wie vor im Interesse der Bevölkerung entlang der Brenzbahn und sollte sich demnach in der Elektrifizierungskonzeption widerspiegeln. Hierbei ist es aus meiner Sicht unabdingbar, dass eine parallele Elektrifizierung zu keiner Verzögerung des teilweise zweigleisigen Ausbaus führen darf. Auch ist zu beachten, wer bei einem in Zukunft geplanten Elektrifizierungsprogramm des Bundes die Planungskosten trägt, und wie das Programm ausgestaltet sein wird. Hier gilt es aus meiner Sicht, ein künftiges Programm mit dem Primärziel teilweise zweigleisiger Ausbau mit der Elektrifizierung und den möglichen Planungskosten in Einklang zu bringen.”

In der aktuellen Sitzungswoche des Bundestages traf Kiesewetter nun Verkehrsminister Hermann mit weiteren Kolleginnen und Kollegen zu einem Gespräch in Berlin, um das Elektrifizierungskonzept weiter zu erörtern. Hierbei wies der Minister darauf hin, dass es sich bislang nur um einen Anhörungsentwurf handele, sodass die Stellungnahmen der Regionen noch berücksichtigt werden können. Man war sich einig, dass es wichtig sei, dass der Bund nun bald das Förderprogramm zur Elektrifizierung vorlegen sollte. Hier sei u.a. bedeutsam, ob sich dieses an den Vorgaben des GVFG (Gemeindeverkehrsfinanzierungskonzept des Bundes) orientiere, womit die Planungskosten vor Ort getragen werden müssten. Dennoch, diese Vorhaben benötigen leider auch viel Zeit, da Planungskapazitäten und auch Baufirmen derzeit überlastet seien und man bei den Planungen auch immer abhängig von den Planungen der DB Infrastruktur sei.

Kiesewetter warb abschließend bei Verkehrsminister Hermann dafür, den teilweise zweigleisigen Ausbau der Brenzbahn weiterhin zu unterstützen und bei den Gesprächen mit der Bahn für die Anmeldung in das GVFGProgramm vorrangig zu priorisieren. Zunächst müsse jedoch das entsprechende Gutachten abgewartet werden.

Hilfreich ist hierbei, dass im Koalitionsvertrag der Bundesregierung vereinbart wurde, die Mittel für das GVFG des Bundes bis auf jährlich eine Milliarde Euro zu erhöhen und danach jährlich dynamisiert für Aus- und Neubaumaßnahmen zur Verfügung zu stellen.