Ausbau der Südbahn in der Schwebe

Berlin. Ob die Deutsche Bahn wichtige Investitionsprojekte im Land wie den Ausbau der Rheintalstrecke und die Elektrifizierung der Südbahn auf absehbare Zeit finanzieren kann, ist weiter ungewiss.

Bahn-Chef Rüdiger Grube bestätigte gestern in Berlin vor dem Verkehrsausschuss des Bundestags die Existenz einer Liste mit Prioritäten bei den Investitionen. Sie wurde als Grundlage für ein Gespräch mit Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) Ende 2009 erstellt, ihm aber nicht vorgelegt.

Bei der Sitzung wurde nach Angaben von Teilnehmern klar: Um alle dringenden Bahnprojekte zu realisieren, müsste der Bund jährlich 1,8 Milliarden Euro für Neubauten zur Verfügung stellen. Tatsächlich sind es aber nur 1,2 Milliarden Euro.Weder Ramsauer noch Grube wollten Prognosen abgeben, wie sich die Mittel langfristig entwickeln. Da der Bundeshaushalt in den nächsten Jahren konsolidiert werden muss, befürchten Kritiker wie die Grünen, dass auch diese Summenicht zu halten sein wird. Nach Grubes Liste ist die Elektrifizierung der Strecke von Ulm nach Lindau bei der derzeitigen Finanzplanung bis 2025 nicht zu realisieren.

Ramsauer wies darauf hin, dass derzeit die Bedarfspläne für Schienenwege wie für Straßen überarbeitet und die Prioritäten neu gesetzt werden. Allerdings machte er den Abgeordneten keine Zusage, ihnen die neuen Pläne vorzulegen.