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22.11.17 22:33 Uhr Alter: 6 Jahre
Grath zeigt auf den Bund
Von: pm
Ausbau Nach der Pleite der bisherigen Pläne will der Grünen-Abgeordnete vom Bund auch eine Elektrifizierung.

Nachdem ein vom Land finanzierter Ausbau der Brenzbahn an den massiven Planungsfehlern gescheitert ist, sieht der Grünen-Landtagsabgeordnete Martin Grath jetzt den Bund am Zug – und fordert neben einem teilweise zweigleisigen Ausbau auch gleich eine Elektrifizierung der Strecke ein. Graths Fraktion hatte zuvor in Stuttgart ein Sofort-Ausbauprogramm der Bahninfrastruktur gefordert.

Die Schieneninfrastruktur in BadenWürttemberg sei „auf Kante genäht“, so Grath. Der Bund habe den von der Landesregierung geforderten Ausbau der Brenzbahn aber nicht in den Bundesverkehrswegeplan (BVWP) 2030 aufgenommen.

Die Grünen wollten darum ein Sofort-Ausbauprogramm in Ergänzung zum BVWP. Dazu gehöre, dass die Brenzbahn mit einem teilweisen zweigleisigen Ausbau und Elektrifizierung angegangen werde, so Grath über einen Beschluss aus der Fraktionsklausur. Grundsätzlich sehen die Grünen den Bund in der Verantwortung für die Bahninfrastruktur. Dafür müsse das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) im Volumen auf eine Milliarde Euro pro Jahr verdreifacht werden. „Sollte sich der Bund seiner Verantwortung beim Brenzbahnausbau entziehen, so fordern wir Grüne eine Umsetzung mit einer Finanzierung über das GVFG des Bundes mit einem hohen Anteil“ erläutert Grath.