Der Minister für Verkehr und Infrastruktur, Winfried Hermann (Grüne), antwortete nun den Abgeordneten auf ihre Anfrage. Hinsichtlich des bestehenden Leistungsangebotes wurde darauf verwiesen, dass ab Sommer 2007 infolge der Kürzung der Regionalisierungsgelder eine Angebotsreduzierung durch das Land vorgenommen werden musste. Positiv sei jedoch, dass trotz leicht reduzierter Zug-Kilometer das Fahrgastaufkommen gegenüber dem Jahr 2009 nunumdeutlich 5,1 Prozent oder rund 600 Fahrgäste gestiegen sei. DB Netz AG hätte in den Jahren 2009 – 2013 rund 2,055 Millionen Euro in die Erhaltung der Bahninfrastruktur investiert.
In den Jahren 2005 – 2007 sei die Bahnstrecke umfassend modernisiert worden. Auch DB Service Ulm hätte rund 1,76 Millionen Euro für die Bahnhöfe bzw. Haltepunkte ausgegeben.
Als positiv bewerteten die Abgeordneten Stoch, Maier und Rivoir die Zusage des Verkehrsministers, die Modernisierung und der barrierefreie Ausbau der Stationen im Rahmen des Bahnhofsmodernisierungsprogramms des Landes fortzusetzen. So soll der Heidenheimer Bahnhof bis Ende 2015 mit zwei Aufzügen zum Preis von 1,4 Millionen Euro barrierefrei erschlossen werden. Ferner sei geplant, die Bahnsteige auf 55 Zentimeter zu erhöhen. Diese Maßnahme verursache Kosten von rund einerMillion und werde voraussichtlich Ende 2018 abgeschlossen sein.
Außerdem werden die Bahnsteige in Itzelberg auf 120 Meter verlängert und gleichzeitig auf 55 cm erhöht. Diese Baumaßnahme soll Ende 2015 abgeschlossen sein.
Die Bahnsteige im Bahnhof Aalen , der für viele Nutzer der Brenzbahn Umsteigebahnhof Richtung Stuttgart oder Nördlingen ist, werden bis Ende 2016 auf 55 cm und einem Kostenvolumen von 3,7 Millionen Euro angehoben. Letztlich soll der Hauptbahnhof Ulm durch vier Aufzüge barrierefrei und mit Kosten in Höhe von 2,5 Millionen Euro ertüchtigt werden.
Der Landesverkehrsminister stellt zur weiteren Entwicklung der Brenzbahn fest, dass die zum Projekt Regio-S-Bahn Donau-Iller vorgelegte Studie den Charakter einer Machbarkeitsstudie besitze.
Auf deren Basis könnte nun über das weitere Vorgehen zwischen regionaler und kommunaler Seite und den beiden beteiligten Nahverkehrsauftraggebern der Länder Baden-Württemberg und Bayern beraten und entschieden werden.
Dazu müsste aber die Region als Planungsträger das vorliegende Konzept weiterentwickeln. Das Land Baden-Württemberg werde hier die Region unterstützen.
Dazu zähle auch, dass die Landesregierung für den Abschnitt Ulm – Aalen die Elektrifizierung und den partiellen zweigleisigen Ausbau zur Erhöhung der Leistungsfähigkeit und der Angebotsqualität des Schienenpersonenund Güterverkehrs zur Aufnahme in den Bundesverkehrswegeplan mit einem Volumen von rund 100 Millionen Euro beantragt.
Für die drei SPD-Landtagsabgeordneten sind diese Botschaften aus dem Verkehrsministerium durchaus wichtige und erfreuliche Nachrichten. Damit werde zunächst deutlich, dass die Landesregierung zur Brenzbahn und der Infrastrukturentwicklung im ländlichen Raum stehe. Allerdings sei auch nun ein klarer Arbeitsauftrag an die betroffenen regionalen Träger ergangen, alsbald ein belastbares und entscheidungsreifes Konzept vorzulegen.
„Die neu formierte Interessengemeinschaft und die beteiligten Kommunen und Landkreise sollten nun mutig und zuversichtlich das Projekt anpacken. Wir SPDAbgeordnetewerden dabei auf politischer Ebene tatkräftig helfen“, so Andreas Stoch, KlausMaier und Martin Rivoir in einem gemeinsamen Statement.